Fe­mi­nis­ti­sche Ent­wick­lungs­po­li­tik – für ge­rech­te und star­ke Ge­sell­schaf­ten welt­weit

Nun ist es offiziell! Am 01.03.2023 präsentierte Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Auswärtigen Amt (AA) die Strategie „Feministische Entwicklungspolitik. Für gerechte und starke Gesellschaften weltweit“.

Die feministische Entwicklungspolitik des BMZ baut auf bestehendem Engagement feministischer Akteur*innen auf, hebt es zur gleichen Zeit auf eine neue qualitative Stufe. „Ich habe die feministische Entwicklungspolitik zu einer Priorität für die Arbeit meines Ministeriums gemacht, weil ein ‚Weiter So‘ nicht ausreicht.“, so Bundesministerin Schulze. Die Vision ist: Alle Menschen sollen gleichberechtigt am sozialen, wirtschaftlichen und politischen Leben teilhaben und ihre Menschenrechte wahrnehmen können, unabhängig von Geschlechtsidentität, sexueller Orientierung, ethnischer Zugehörigkeit, Behinderung oder von anderen Merkmalen. „Eine echte Transformation erreichen wir nicht alleine“, so Schulze weiter, „daher ist es auch so wichtig und richtig, dass wir heute hier gemeinsam mit dem Auswärtigen Amt stehen“.

Der bisherige Ansatz, Frauen und Mädchen im Rahmen bestehender Strukturen zu unterstützen, wird ausgeweitet durch eine Entwicklungspolitik, die für das Erreichen von Geschlechtergleichstellung und der Überwindung von Machtungleichheiten die gesamte Gesellschaft in der Verantwortung/Pflicht sieht. Ein besonderes Augenmerk der feministischen Entwicklungspolitik des BMZ wird dabei auf den transformativen Charakter gelegt. Ungleichheiten werden nicht isoliert voneinander betrachtet und etablierte Machtverhältnisse, diskriminierende soziale Normen und Gesetze sowie Geschlechterrollen sollen systematisch erkannt, hinterfragt und adressiert werden.

Basierend auf einem breit angelegten Konsultationsprozess mit der deutschen und internationalen Zivilgesellschaft, den internationalen Organisationen und der Wissenschaft, hat das BMZ eine inklusive Strategie zur Neuausrichtung der Entwicklungspolitik entworfen, die Perspektiven und Expertise aller Akteur*innen in Betracht zieht. Dabei wurde insbesondere Stimmen aus dem Globalen Süden Raum gegeben, um mit den Partner*innen vor Ort Entwicklungspolitik gemeinsam zu gestalten. Die Strategie soll in dem im Koalitionsvertrag vereinbarten dritten Gender-Aktionsplan durch detailliertere Ziele und Maßnahmen konkretisiert werden.

Die Rolle der Zivilgesellschaft wurde schließlich im Rahmen der Dialogveranstaltung „Aufbruch in eine Feministische Entwicklungspolitik“ am 15.03.2023 erneut deutlich, die anlässlich der Veröffentlichung der Strategie mit rund 100 geladenen Gästen in Berlin stattfand. Nachdem Ministerin Schulze gemeinsam mit Dr. Emilia Roig, Gründerin und Direktorin des Center for Intersectional Justice (CIJ) und Martina Schaub, Vorsitzende des Verbands Entwicklungspolitik und Humanitäre Hilfe deutscher Nichtregierungsorganisationen e.V. (VENRO), im Bühnengespräch erste Impulse für den Dialog setzte, nahm sie sich insbesondere Zeit, in Tischgesprächen mit den Teilnehmer*innen den Austausch zu suchen.

Im Résumé zeigte die Ministerin sich beeindruckt von dem Engagement und den Beiträgen. Die erste Veranstaltung der vierteiligen Dialogreihe mit der Zivilgesellschaft zu den Schwerpunktthemen des BMZ sei ein voller Erfolg und habe den Prozess auf einen vielversprechenden Weg gebracht.

• Pressemittelung des BMZ: Entwicklungsministerin Schulze stellt feministische Strategie vor
• Informationen & Strategiedokument des BMZ: Feministische Entwicklungspolitik
• „entwicklungssache“-Podcast des BMZ mit den Folgen 5 und 7 zur feministischen Entwicklungspolitik: Podcast
• Fragen und Antworten zur feministischen Entwicklungspolitik: FAQ Strategie
• Feministische Entwicklungspolitik kurz erklärt: Video